Friedensbewegung nach der Volksbefragung

akinblog

Wer sich mit Pazifismus und Antimilitarismus auseinandersetzt, konnte die im Jänner stattgefundene Volksbefragung zur Organisationsstruktur des Militärs kaum ignorieren. Ich möchte einige Gedanken in Kürze zusammenfassen. Nur die Hälfte der wahlberechtigten Bevölkerung hat sich an der Fragestellung beteiligt, für oder gegen einen Zwangsdienst im Kontext des Militarismus abzustimmen, die geringe Wahlbeteiligung lässt (bedauerlicherweise) nicht den Schluß zu, dass die Hälfte der Bevölkerung, die von ihrem Wahlrecht nicht Gebrauch gemacht hatte, den Boykottaufrufen gefolgt wäre, die auf die unzureichende Fragestellung verwiesen hatten. Die Motive, das Wahlrecht nicht in Anspruch zu nehmen, können vielfältig sein. Das erschütternd eindeutige Ergebnis für die Wehrpflicht und damit auch für den Zivildienst als Zwangsverpflichtung verweist auf den autoritären Charakter vor allem der älteren Bevölkerungsschichten, auf die Staatsraison, der sich die Mehrheit verpflichtet fühlt. Niederschmetternd deprimierend war das Wahlergebnis für Pazifistinnen und Pazifisten, für Antimilitaristinnen und Antimilitaristen. Mit 2,5% ungültigen Stimmen blieben jene, die Bundesheer abschaffen/ungültig wählen…

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